Landespressekonferenz zur Rohstoffpolitik

Aktuell stellen die exorbitant steigenden Energiekosten eine enorme Herausforderung für die BKRI Mitgliedsfirmen dar. Dennoch bestehen auch die großen Probleme des Rohstoffabbaus in Deutschland weiter. Um auf deren Dringlichkeit hinzuweisen, haben die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) und vier Verbände der Rohstoffwirtschaft eine gemeinsame Pressekonferenz durchgeführt. Beteiligt hieran waren neben BKRI Geschäftsführer Dr. Matthias Schlotmann der VHU-Bau- /Immobilien-Ausschussvorsitzende Thomas Reimann, Christoph Hagemeier (Vorstandssprecher der MHI AG und VERO Landesvorsitzender) sowie Philipp Rosenberg LL.M. (IVN).

Mineralische Rohstoffe wie Sand, Kies, Basalt, Kalkstein, Natursteine oder Ton müssen genau wie Bauabfälle immer öfter über weite Strecken transportiert werden, weil Politik und Behörden die Rohstoffgewinnung ebenso wie die Schaffung neuer Deponien und die Verwertung von Erdaushub erschwerten, kritisierten die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) und die beteiligten vier Verbände. Sie stellten ihre Erwartungen an die Rohstoffpolitik nach der Landtagswahl 2023 vor. So fordern sie unter anderem schnellere Genehmigungsverfahren für Steinbrüche und Gruben, praxistaugliche Regeln bei der Entsorgung von unbelastetem Erdaushub, mehr Deponien für Bauabfälle sowie mehr Akzeptanz von Recycling-Baustoffen in Ausschreibungen von Land und Kommunen.

Die Landespressekonferenz in Wiesbaden fand eine hohe Resonanz in der Presse: Vertreter unter anderem von DPA, FAZ, SAT.1, RTL und FFH waren gekommen, um sich die Forderungen und Botschaften der VhU und der Vertreter der Verbände der Rohstoffwirtschaft nicht nur anzuhören, sondern diese auch kritisch zu hinterfragen.

Landespressekonferenz mit Vertretern von VhU und Verbänden der Rohstoffwirtschaft (v.l.: Christoph Hagemeier, Thomas Reimann, Dr. Matthias Schlotmann, Philipp Rosenberg).

Dr. Matthias Schlotmann brachte zum Ausdruck, dass er von der nächsten Landesregierung mehr Tempo bei den Genehmigungsverfahren erwartet: „Für viele rohstoffgewinnende Betriebe birgt die Erschließung neuer Lagerstätten ein schwer kalkulierbares Risiko. Verfahren bis zu 15 Jahre sind viel zu lang und widersprechen der sicheren Versorgung der Industrie mit heimischen Rohstoffen. Mineralische Rohstoffe sind jedoch als Vorleistungsgüter für die Industrie nahezu unverzichtbar. Die Genehmigungsbehörden müssen angemessen mit qualifiziertem Personal ausgestattet werden. Dazu muss der Landtag die finanziellen Voraussetzungen schaffen.“

Sein Fazit lautete deshalb, dass mineralische Rohstoffe wie Ton und Kaolin in immer mehr Bereichen und Anwendungen eingesetzt und dringend benötigt werden. Denn diese in Deutschland und der EU vorhandenen Bodenschätze machten Deutschland unabhängig von Importen aus Drittstaaten. Die heimische Gewinnung von mineralischen Rohstoffen müsse deshalb unbedingt erleichtert werden. Denn dies senke die Baukosten, schaffe bezahlbaren Wohnraum und schone die öffentlichen Kassen.